Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten für alle Aufträge auf Werkvertragsbasis (§ 631 BGB), soweit sich nicht aus meinem Angebot oder aus schriftlichen Vereinbarungen etwas anderes ergibt. Hiervon etwa abweichende Geschäftsbedingungen von dir/euch werden nicht anerkannt, auch wenn ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprochen wird.

§ 2 Gegenstand
Gegenstand des Vertrages sind die im Angebot bezeichneten Leistungen.

§ 3 Leistungsumfang
Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der Arbeitsergebnisse sind durch das Angebot festgelegt, soweit sie nicht in den schriftlichen Vereinbarungen geregelt sind. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Arbeitsergebnisse bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Feststellung der Auftragsbeendigung
Habe ich die vereinbarten Leistungen erstellt, so teile ich dir/euch das schriftlich (per Mail) mit. Der Auftrag gilt dann als durchgeführt und ist beendet.

§ 5 Mitwirkungspflichten deinerseits/eurerseits
Du/ihr verpflichtet euch, meine Tätigkeit zu unterstützen. Insbesondere schaffst du/schafft ihr unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich deiner/eurer Betriebssphäre, die zur Leistungserbringung erforderlich sind. Soweit du/ihr mir geforderte Voraussetzungen vorenthältst/vorenthaltet, hast du/habt ihr mir entstehende Wartezeiten, die dokumentiert werden, gesondert zu vergüten. Du/ihr stehst/steht dafür ein, dass im Rahmen des Auftrages von mir gefertigte Berichte, Entwürfe, Aufstellungen und Berechnungen nur für deine/eure eigenen Zwecke verwendet werden. Soweit an meinen Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstanden sind, verbleiben diese bei mir.

§ 6 Besondere Pflichten meinerseits
Ich bin verpflichtet, die Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von dir/euch vertraulich zu behandeln.

§ 7 Loyalitätsverpflichtung
Wir verpflichten uns zur gegenseitigen Loyalität.

§ 8 Interpretationshilfe zur Mängelfreiheit
Die von mir an dich/euch überlassenen Arbeitsunterlagen dienen auch als Information über den jeweiligen Bearbeitungsstand. Führen sie nicht zu einer unverzüglichen und begründeten Beanstandung, so gelten die Unterlagen als Interpretationshilfe für eine spätere Beurteilung des Vertragsgegenstandes in Hinblick auf seine Mängelfreiheit.

§ 9 Honorare und Kosten
Das Entgelt für meine Leistungen beträgt ab 150 Euro pro Monat für die laufende Buchhaltung mit Lexware Office, sowie 75 Euro pro begonnener halben Stunde für ein Mentoring, soweit nicht Abweichendes bestimmt wird. Die Abrechnung erfolgt bei pauschaler Abrechnung am Monatsersten für den aktuellen Monat bzw. zum Monatsletzten für Abrechnungen nach Zeit. Die Honorarsätze enthalten keine Umsatzsteuer. Diese wird dir/euch zusätzlich in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkte p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.

§ 10 Gewährleistung und Haftung
Ich bin für die Dauer von zwei Jahren nach Ablieferung der Arbeitsunterlagen verpflichtet, von mir zu vertretende Mängel, die mir schriftlich nachgewiesen werden, zu beseitigen. Ich habe einen Mangel dann nicht zu vertreten, wenn der Mangel auf der von dir/euch gegebenen Aufgabenstellung oder der fehlerhaften/unzureichenden Mitwirkung deinerseits/eurerseits (vgl. § 5 dieser Bedingungen) beruht; eine etwaige Gewährleistungsverpflichtung meinerseits entfällt ferner, wenn du/ihr oder Dritte ohne meine Zustimmung die Leistungen oder Teile der Leistungen verändern. Ansprüche deinerseits/eurerseits auf Wandlung, Minderung oder Kostenerstattung bei Ersatzvornahmen bestehen nicht. Für Schäden, die während der Gewährleistungspflicht von zwei Jahren schriftlich mitgeteilt wurden und die ich schuldhaft zu vertreten habe, wird bis zu einem Betrag von 25.000 EUR gehaftet. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen, dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

§ 11 Verzug und höhere Gewalt
Falls ich bei der Erfüllung meiner Verpflichtung in Verzug gerate, kannst du/könnt ihr nach Ablauf einer mir gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, wenn die vereinbarten Leistungen bis zum Fristablauf nicht erbracht worden sind. Ein Verzugsschaden kann unbeschadet der Haftung bei Verschulden nicht geltend gemacht werden. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen mich, die Erfüllung meiner Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, die mir die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Unterlässt du/unterlasst ihr eine nach § 5 dieser Bedingungen oder sonst obliegenden Mitwirkung, so bin ich nach Setzen einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Ich behalte den Anspruch auf die Vergütung unter Berücksichtigung der Bestimmungen des § 642 Abs. 2 BGB. Unberührt bleiben auch meine Ansprüche auf Ersatz der mir durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung deinerseits/eurerseits entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn ich von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch mache.

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer ist unbefristet. Der Vertrag kann jederzeit durch Kündigungsschreiben deinerseits/eurerseits beendet werden, wenn betriebliche Gründe deinerseits/eurerseits das erfordern.

§ 13 Schlussbestimmung
Sind oder werden die AGB teilweise unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt. Wir verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die unter Berücksichtigung unserer wirtschaftlichen Interessen dem Vertragsziel am nächsten kommt.